In unserer Broschüre, “Leipzig, die Repression wirkt – Reden wir darüber” haben wir am Ende ein kleines Schlaglicht auf Militanz geworfen. Immer wieder nehmen Leute in Kommentaren oder Gesprächen auf diese kurze Passage Bezug. So vor kurzem auch ein längerer Debattenbeitrag zu Militanz, den wir als solchen auch erstmal sehr begrüßen. Was wir jedoch an dieser Stelle kurz anmerken möchten: In diesen wenigen Sätzen, die wir zu Militanz geschrieben haben, sind wir bewusst sehr abstrakt geblieben. Wir haben entsprechend keinen Bezug auf konkrete Aktionsformen oder Aktionen genommen, weder in Leipzig noch anderswo. Wir verstehen, dass der Text so interpretiert werden kann, wollten allerdings viel mehr grundlegende Fragen von Militanz aufwerfen. Diese wären sicherlich anhand Konkretem auch zu diskutieren. Dies kann auch in Debattenbeiträgen von Anderen erfolgen, die mit diesen aufgeworfenen Fragen arbeiten. Dabei sollte aber bedacht werden, dass wir darauf verzichtet haben, da unsere internen Diskussionen dazu nicht abgeschlossen sind.
Im Folgenden spiegeln wir den auf knack.news erschienen Debattenbeitrag, sowie einen darauf antwortenden Beitrag und freuen uns wenn die Debatte weitergeführt wird.
Einige Gedanken zu Status quo und Perspektive der antifaschistischen Bewegung
Nach über eineinhalb Jahren ging am 31. Mai 2023 in Dresden ein Prozess zu Ende, welcher in die Geschichte eingehen wird und neue Maßstäbe im Vorgehen gegen die linke und antifaschistische Bewegung in der Bundesrepublik gesetzt hat. Es ist das erste Mal, dass ein deutsches Gericht seit der Reformierung des 129-Paragraphen im Jahr 2017 einige Linke als „kriminelle Vereinigung“ verurteilt hat. Zu diesem Prozess wurde bereits vieles gesagt, was an dieser Stelle nicht wiederholt werden soll. Mit der Übernahme des Verfahrens durch den Generalbundesanwalt, der Anklage vor dem Staatsschutzsenat eines Oberlandesgerichts und der „besonderen Bedeutung“, die dem Fall verliehen wurde, sollte deutlich gemacht werden: Wer in diesem Land organisiert und konsequent gegen die faschistische Bedrohung eintritt, wird in die Nähe von Terrorismus gerückt. Die langen Haftstrafen sprechen für sich und zeigen eine klare politische Positionierung der Justiz und Sicherheitsbehörden vor dem Hintergrund einer gesellschaftlich erstarkenden Rechten und wachsenden faschistischen Bedrohung…
(Antifa, August 2023)
Debattenbeitrag zu „Einige Gedanken zum Status Quo und Perspektive der antifaschistischen Bewegung“
Liebe Genoss:innen,
wir wollen euch auch auf euren Debattenbeitrag antworten, das ganze sind verschiedene, teilweise mehr oder weniger zusammenhängende Überlegungen…
(Einige andere Antifas, Oktober 2023)